Störfall: Informationspflicht für die Betriebe

Chemie/ Gifte/ Toxische Stoffe/ Dämpfe

Unfälle in der Industrie mit der Freisetzung von giftigen Stoffen können für die umliegende Bevölkerung gefährliche, möglicherweise sogar lebensgefährliche Folgen haben oder die Umwelt schädigen. Seit November 1995 sind sogenannte "gefahrengeneigte Betriebe" verpflichtet, die möglicherweise betroffene Bevölkerung sowie die zuständigen Behörden über Gefahren und Auswirkungen von Störfällen sowie über die notwendigen Verhaltensmaßnahmen vorsorglich zu informieren. Die Grundlage für diese rechtliche Informationspflicht sind das Umweltinformationsgesetz und die Störfallinformationsverordnung.

Was hat eine Störfallinformation zu beinhalten?
Die Störfallinformation hat insbesondere Angaben über die am Standort ausgeführten Tätigkeiten, die möglichen Gefahrenquellen und die Auswirkungen von Störfällen auf Leben und Gesundheit von Menschen und die Umwelt zu beinhalten. Des weiteren sind Angaben über das richtige Verhalten der Bevölkerung bei einem Störfall, über inner- und außerbetriebliche Auskunftspersonen sowie über die am Standort der Anlage getroffenen Sicherheitsvorkehrungen unter Einschluss der Abstimmungsmaßnahmen mit den Katastrophenschutzbehörden und -einrichtungen Bestandteil der Störfallinformation.

Auf welche Art und Weise erfolgt die Störfallinformation?
Die Information muss kurz und allgemein verständlich sein. Sie kann auf verschiedene Arten erfolgen:
- Anschlag am oder in der Nähe des Betriebstores
- Anschlag an der Amtstafel der betroffenen Gemeinden
- Anschlag in Wohnhäusern
- Verteilung von Flugblättern Postwurfsendungen (Info-Blätter, Folder, Broschüren etc.)
- "Tag der offenen Tür" mit Verteilung von schriftlichen Störfallinformationen
- Inserate in Gemeinde- und Bezirkszeitungen
- Verlautbarungen über lokale oder regionale Radio- oder Fernsehsender
- Andere Informationsmedien